Peter Beck nimmt für die FBO Stellung zu Fragen von Lothar Schell (Schwäbische Post)

Peter Beck beantwortet Fragen von Lothar Schell, die sich auf die Diskussionen in der Gemeinderatsitzung vom Montag, 28. Juni 2021 beziehen.

Was missfällt Ihnen derzeit am „Klima in Oberkochen?“

Es gibt eine sehr überschaubare Anzahl an Bürger*innen, die sich direkt in öffentlichen Sitzungen oder bei den gewählten GR Vertretern über aktuelle Themen und Hintergründe informieren.

Andrerseits wird ohne weitere Hintergrundinformation seitenweise in sozialen Medien diskutiert und negativ über Mitglieder von Verwaltung und GR hergezogen.

Einfaches Beispiel ist z.B. die Skateranlage in der Schwörz. Wenn man ein Sportzentrum haben möchte sollte ganz klar sein, dass man da nicht so einfach um die Skateranlage drumrum bauen kann. Es war von Anfang an geplant, dass man die am Sportplatz oder anstelle der jetzigen Schwörzhalle wieder aufbauen wird. Das braucht aber leider Zeit und wenn man wirklich Interesse hat, kann man da bei einem Gemeinderat nachfragen, bevor man im Netz einen Shitstorm bastelt, oder man kann selbst mal einen geeigneten Vorschlag machen.

In einem Ort mit knapp 8.000 Einwohnern muss es möglich sein, den direkten Kontakt zu suchen, bevor anonyme Aktionen oder Petitionen gestartet werden.

In der Regel sollte man die Menschen kennen, die man gewählt hat und zunächst mal fragen kann.

Wie sollte es besser aussehen?

Wie schon am Montag erwähnt wäre erster Anlaufpunkt mal die Bürgerfragestunde in der Fragen und Anliegen vorgebracht werden können.

Auf der Homepage der Stadt sind alle Kontaktdaten der Gemeinderäte abrufbar.
Man kann sich also bei konkreten Fragen oder Anliegen an die Leute wenden, die man gewählt hat, um seine Interessen zu vertreten. Wenn man sich dann an der richtigen Stelle informiert hat, kann man auch auf Faktenbasis diskutieren und muss nicht auf sozialen Medien seitenweise spekulieren und Gerüchte verbreiten.

Wenn dann nichts hilft, kann man durchaus auch einen Aufruf in den Medien oder auch eine Petition starten, die dann aber auch von den Leuten unterzeichnet werden sollte, die es konkret betrifft.

Ad Hensoldt: Es gibt Entscheidungen für einen Gemeinderat, die fallen einem sicherlich leichter….

Wir stehen momentan enorm im Kreuzfeuer, zumindest eines Teils der Bevölkerung, und müssen uns sowohl in Oberkochen als auch interkommunal rechtfertigen.

Mir fehlt da seit langem das öffentliche Statement der Firma, die der Öffentlichkeit auch mal direkt zeigen könnte, wie sie zur Standortfrage steht und wie wichtig der Standort ist.

Warum aber definitiv „pro Süd III?“

Man muss grundsätzlich zwischen der Verlagerung von bereits bestehenden Arbeitsplätzen und Neuansiedlung von Arbeitsplätzen unterscheiden.

Die vorgebrachten Argumente der Süd III Gegner, dass Oberkochen mit seiner Größe nicht zwingend noch mehr Arbeitsplätze braucht ist durchaus richtig und berechtigt. Die hätten aber schon bei Süd II vorgebracht werden müssen, denn da ging es um 1000 zusätzliche Arbeitsplätze auf einem Areal, dass eigentlich für Aussiedlung von örtlichen Unternehmen vorgesehen war. Diese 1000 Arbeitsplätze würden den zusätzlichen Verkehr für Oberkochen und die angrenzenden Gemeinden Unterkochen und Königsbronn bringen. Die „Umsiedlung“ von Hensold reduziert jedoch den Verkehr innerhalb Oberkochens und bringt für die Nachbargemeinden keine zusätzliche Belastung.

Bei Hensold handelt es sich um eine frühere Abteilung der Fa. Zeiss, die schon seit Jahrzehnten fest in der Unternehmensstruktur von Oberkochen verwurzelt ist.

Ein Wegzug würde nicht nur den Verlust von knapp 700 Arbeitsplätzen für die dort beschäftigten Mitarbeiter*innen bedeuten, sondern auch größere Einbußen bei weiteren örtlichen, mittelständischen Zulieferern, wie Drehereien und Lackierereien mit sich bringen, die über die Jahre nicht unwesentlich von Zulieferaufträgen für Hensold „abhängig“ geworden sind.

Entgegen verschiedener Aussagen ist Hensold aber auch erheblich am Steueraufkommen der Stadt Oberkochen beteiligt.

Wie Herr Traub schon erwähnt hat, ist auch die gesamte Infrastruktur Oberkochens (Schulen, Kindergärten, Sportanlagen, etc.) auf die derzeit bestehende Firmenstruktur ausgelegt. Man kann zwar so tun, als ob man da so einfach mal auf 700 Arbeitsplätze verzichten kann, aber man sollte dann auch gleichzeitig bedenken, welche Folgen das hat. Hinter 700 Arbeistplätzen stehen immer auch Familien mit Kindern, die auch von auswärtigen Eltern hier in den Kindergarten und zur Schule gehen. Auch in diesen Bereichen besteht die Gefahr, dass Arbeitsplätze wegfallen und Mitarbeiter*innen ihren jetzt sicheren Arbeitsplatz verlieren können.

Es geht dabei auch nicht darum, dass man umliegenden Gemeinden nichts gönnen würde. Rund 80% der Steuern gehen in die Kreisumlage und kommen den umliegenden Gemeinden zugute. Den hohen Grundstock braucht Oberkochen aber um die bestehende Infrastruktur erhalten zu können.

Eine Verlagerung in umliegende Gemeinden wie Ebnat oder Waldhausen ist eher unwahrscheinlich und würde weder am Verkehrsaufkommen noch am populären Thema Co2 Verbrauch wesentliche Verbesserungen bringen. In beiden Orten werden für die Landwirtschaft wesentlich wichtigere Flächen verbraucht und wenn der viele Verkehr schon bemängelt wird ist es sicher keine Lösung, diesen in andere Gemeinden zu verlagern. Hensold hat zum Teil sehr enge Geschäftsbeziehungen zu den hier ansässigen Zeiss-Abteilungen, schon alleine deshalb würde es nicht ausbleiben, dass ein erheblicher Teil des Verkehrs weiter hierher stattfinden würde, der jetzt auf kurzem Weg erfolgen kann.

Bei einer Absage Oberkochens wäre eine Verlagerung z.B. nach Ulm zu einem größeren Standort von Hensold wesentlich wahrscheinlicher. Das hätte entweder enorme Zeiteinschnitte oder den Arbeitsplatzverlust vieler Mitarbeiter aus Oberkochen und dem Ostalbkreis zur Folge, oder ein noch viel höheres Verkehrsaufkommen, und vor allem für Königsbronn noch eine wesentlich höhere Belastung.

Ich kann die BI durchaus verstehen, dass sie die Flächen dort so erhalten wollen, auch wenn es sich direkt neben der Bundesstraße nicht wirklich um ein Naherholungsgebiet handelt und die Flächen auch für die Landwirtschaft in der Schräglage und Größe nicht gerade ideal sind. Es sind sicher Teilflächen enthalten, die aus Naturschutzsicht erhaltenswert und auch für verschiedene Tierarten wertvoll sind. Um so viele schützenswerte Bereiche wie möglich zu erhalten, ist das Gebiet aber auch in der jetzigen Größe dimensioniert. Das „schadet“ optisch, weil es sich etwas weiter nach Norden zieht, bringt aber zumindest den Erhalt einzelner, wenn sicher auch kleiner Flächen.

Momentan ist das Thema Klimawandel ein K.o.-Thema. Ich lasse Landschaftsverbrauch als Kritik gelten und es wäre mir natürlich auch lieber, wenn es eine Möglichkeit gegeben hätte, die Verlagerung in die Erweiterung des IKG zu realisieren. Die Landschaft wird aber hier oder an anderer Stelle „verbraucht“ werden.

Unter anderem wurde kritisiert, dass wir mit Süd III den Klimawandel forcieren und die Lebensgrundlage für die nachfolgenden Generationen gefährden. Das kann man so sehen, aber ich denke, man verlässt mit solchen pauschalen, undifferenzierten Aussagen, den Bereich der Seriosität. Oberkochen tut weit mehr als die meisten anderen Gemeinden für den Klima- und Naturschutz. Wir haben enorme Wald- und Wiesenflächen, die wir mit viel Aufwand erhalten, pflegen und wo möglich ökologisch verbessern. Enorme Summen wurden z.B. erst kürzlich auch in Lichtkonzepte zum Insektenschutz investiert. Wir müssen aber „leider“ nicht nur die reine Natur, sondern auch die Lebensgrundlage der aktuellen und zukünftigen Bevölkerung erhalten. Klimaschutz ist nicht immer so einfach wie es aussieht und oft leider auch mit dem Einsatz von erheblichen finanziellen Mitteln verbunden.

Auch die Firma Hensold wird mit einem Neubau ganz sicher in wesentlich effizientere Energieanlagen und mehr Energieeffizienz der Gebäude investieren als dies bisher der Fall ist. Schon daher wird sich ein Neubau eher positiv auf die aktuelle Klimasituation auswirken.

Wie gesagt, es geht hier nicht um Neuansiedlung von Industrie sondern um den Erhalt, der bestehenden örtlichen Struktur für die Mitarbeiter*innen, Industrie und Gemeinde.

Man könnte hier noch lange weiter machen….

Warum gilt ihr „Missfallen“ auch der anderen „BI?“

Mein „Missfallen“ gilt nicht wirklich den BI´s als solche, sondern wie Sie zustande kommen und mit welchen pauschalen und einseitigen Argumenten teils gearbeitet wird.
Sie können sich heute über einen QR Code an einer BI beteiligen. Da braucht man nur das Handy dranhalten und schon hat man abgestimmt, egal ob man sich jemals mit dem Thema nur ansatzweise auseinandergesetzt hat oder nicht. Das finde ich teilweise erschreckend. Mir stellt sich auch die Frage, warum knapp 50% der BI Unterzeichner gar nicht aus Oberkochen stammen?

Geht es da wirklich allen um den Erhalt der Wiesen, die übrigens unterm Märzenbuckel und nicht unterm Rodstein sind. Der ist erst um die Ecke und da kann ich heute schon sicher zusagen, dass keiner der aktuellen Gemeinderäte dort noch einer weiteren Gewerbeansiedlung zustimmen wird.

Peter Beck FBO