Stellungnahme der FBO-Fraktion zum Pressebericht von Herrn Schell 24.07.2018
In zahlreichen Berichten und in den Stellungnahmen zu den Haushaltsplänen hat die FBO-Fraktion über mehrere Jahre klar gefordert, dass eine gesamtheitliche Betrachtung mit Weitblick der anstehenden Beschlüsse über Hallenbad, Sport- und Schulzentrum dringend erforderlich ist.
Im Gremium kam mehrfach die Aussage, dass dies umfassende und komplexe Themenkreise seien. Insbesondere wurde permanent der zeitliche Horizont und seine Begrenztheit angeführt und daraus immer wieder Zeitdruck als Argument ins Spiel gebracht.
Es kann aber kein Merkmal der kommunalen Entscheidungsfindung sein, wesentliche, die Zukunft der Stadt und kommender Generationen betreffende Themen unter Zeitdruck zu entscheiden. Die Dabei entstehende Schritt für Schritt Fragmentierung führte schon in der Vergangenheit im Nachhinein zu der Erkenntnis: Man hätte es besser machen können und sollen.
Deshalb ist es wichtig und richtig, einen langfristigen Gesamtzusammenhang zu einer Zukunftsstrategie herzustellen. Es ist befremdlich, dass dies nach Ansicht einiger Kollegen im Gemeinderat entgegen einer Planung in der Industrie, in der alle FBO-Fraktionsmitglieder arbeiten, für eine Kommune nicht gelten soll. Leider kann auch die Verwaltung wegen Zeitmangels keine detaillierten und belastbaren Antworten auf unsere Fragen geben. Wäre sie dazu fähig, könnten Entscheidungen auch zeitnah getroffen werden.
Zentraler Baustein war und ist das fundierte Gutachten zur Schwörz, das die FBO-Fraktion seit Jahren gefordert hatten. Dass dieses, im Rahmen der Sporthallenplanung nun endlich erstellte Gutachten, eine mögliche Bebauung eröffnet, hat einige Mitglieder des Gemeinderates derart überrascht, dass Sie das Gutachten gar als „Büchse der Pandora“ bezeichnen und die Notwendigkeit einer öffentlichen Diskussion in Frage stellten, weil doch schon alle Beschlüsse gefasst seien. Das ist äußerst befremdlich. Es geht immerhin um ein Investitionsvolumen von über 30 Mio. € bei derzeitiger Planung.
Es hätte genügt darauf hinzuweisen, den CDU-Antrag so zu modifizieren, dass Rechtssicherheit für bereits laufende und abgeschlossen Vorgänge besteht. Eine Anhörung von Architekt Tröster war notwendig, um bezüglich dieser Beschlusslage Klarheit zu schaffen, auch bezüglich möglicher zeitlicher Auswirkungen. Dann kann nach einer ergebnisoffenen Diskussion in der Klausurtagung mit einer ggf. zu treffenden Entscheidung für den Standort Dreißental weiter geplant werden.
Es wurde bereits im Vorfeld und in der Sitzung versucht, durch eine vorgezogene „Klausurdiskussion“ die Mehrheitsverhältnisse so zu beeinflussen, dass eine nähere Betrachtung verhindert wird. Dass zu diesem Tagesordnungspunkt der Schulleiter der Dreißentalschule, Herr Ruoff, mit instrumentalisiert wurde, ist ebenfalls befremdlich. Seine Expertise ist selbstverständlich gefragt im Rahmen der Klausurtagung.
Zur Klärung der Zeitfrage bezüglich der Planung des Architekturbüros Tröster, kann Herr Ruoff keine Aussage treffen. Daher hat die Ablehnung des Antrags der SPD zu einer Stellungnahme in keiner Weise etwas mit einem „Rausschmiss“ zu tun. Die FBO-Fraktion hat dies unmittelbar nach der Sitzung schriftlich bei Herrn Ruoff klargestellt. Insofern ist die Aussage „Beschädigung des Schulleiters durch CDU und FBO“ falsch, denn Herr Ruoff hatte nach dem damals gefassten Beschluss zur Schulzentrumsdiskussion verlauten lassen, dass Dieser auch aus seiner Sicht nicht der Optimale war.
Und daher: Es sind die Masken gefallen bei denjenigen, die den Schulleiter für ihr oben angeführtes Ansinnen missbraucht haben.
Im Übrigen wurde im Antrag auch klargestellt, dass einer Zusammenlegung der beiden Schulen zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt wurde.
Der im Bericht erwähnte Antrag der FBO-Fraktion, der als Ergänzung des CDU Antrages sehen, enthält die zu klärenden Punkte, um eine objektive und ergebnisoffene Bewertung vornehmen zu können. Darin steht nichts wesentlich Neues. Es sind alles Forderungen der FBO-Fraktion, die bereits seit längerer Zeit bekannt sind und deren Ergebnisse zum Teil schon vorliegen. Auch sind es Forderungen, welche einer sachlichen und auch betriebswirtschaftlichen Betrachtungsweise näherkommen als irgendwelchen unsachlichen Stammtischparolen „Das kostet dann 50 Millionen“. Leider wurden diese, wie schon mehrfach in vergangenen Diskussion zerredet und als Hirngespinste abgetan. Dies empfindet die FBO-Fraktion als sehr befremdlich.
Fazit: Leider wurden die Themen nicht zu Ende recherchiert und somit wenig objektiv und einseitig dargestellt.
Fraktion der Freien Bürger Oberkochen, 27.07.2018